Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

30. Sitzung (Sondersitzung) des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
19.12.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

Vernehmung von Herrn Hendrik Keil 10:00 Uhr

2.

Vernehmung von Herrn Andreas Lein13:00 Uhr

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Jürgen Traut und Herrn Sigmar Schmid vom 21. Oktober 2013 Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernehmung von Herrn Uwe Reißmann vom 22. Oktober 2013 Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Carsten Kaempf und Herrn Klaus Käfferlein vom 23. Oktober 2013 Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Michael Thur und Herrn Michael Weinrich vom 24. Oktober 2013 Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernehmung von Herrn Gerd Rychciak vom 18. November 2013 sowie Billigung des Protokolls der 28. Sitzung vom 28. November 2013

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

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