Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

21. Sitzung des 3. Untersuchungsausschussesder 5. Wahlperiode
12.07.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Dr. Olaf Vahrenhold vom 22. Februar 2013 (geheimer Teil) und vom 4. März 2013 (geheimer Teil)Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernehmung von Herrn Reinhard Boos vom 25. März 2013 (geheimer Teil) Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernehmung von Herrn Staatsminister Markus Ulbig vom 7. Mai 2013 Billigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 10. Juni 2013 Billigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 21. Juni 2013

3.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

4.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

5.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

8.

Verschiedenes

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