Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

31. Sitzung des 1. Untersuchungsausschussesder 5. Wahlperiode
08.07.2013 – 11:30 Uhr – A 600

1.

Öffentliche Beweisaufnahme:

Vernehmung des Zeugen Herrn Thomas Rüdiger Rimpler (12:00 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Herrn Thomas Reissner (14:00 Uhr)

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 28. Sitzung und 30. Sitzung

Billigung der stenografischen Protokolle der Vernehmungen der Zeugen Herrn Andreas Windolph und Herrn Michael Beer vom 13. Mai 2013

4.

Beweisanträge

Beschlussfassung zu Beweisanträgen

Einbringung von Beweisanträgen

Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen

Bericht zum Eingang der angeforderten Beweismittel

5.

Verfahrensbeschlüsse

Beschluss über die aktualisierte Zugriffsberechtigung auf das Ausschusslaufwerk P der Landtagsverwaltung

Beschluss über den aktualisierten Protokollverteiler

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Verschiedenes

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