Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 1. Untersuchungsausschusses

30. Sitzung des 1. Untersuchungsausschussesder 5. Wahlperiode
17.06.2013 – 10:00 Uhr – A 600

1.

Öffentliche Beweisaufnahme:

Vernehmung des Zeugen Herrn Thomas Ingo Arlt (10:00 Uhr)

Vernehmung des Zeugen Herrn Jens Vierling (13:00 Uhr)

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 28. Sitzung und 29. Sitzung

Billigung der stenografischen Protokolle der Vernehmungen der Zeugen Herrn Frank Lehmann und Herrn Dr. Kurt Schmitz vom 15. April 2013

4.

Beweisanträge

Beschlussfassung zu Beweisanträgen

Einbringung von Beweisanträgen

Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen

Bericht zum Eingang der angeforderten Beweismittel

5.

Verfahrensbeschlüsse

Beschluss über die aktualisierte Zugriffsberechtigung auf das Ausschusslaufwerk P der Landtagsverwaltung

Beschluss über den aktualisierten Protokollverteiler

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Verschiedenes

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