Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

18. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
07.05.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 der Sitzung ist öffentlich

Ab TOP 2 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

Vernehmung von Herrn Staatsminister Ulbig (10:00 Uhr)

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Dr. Olaf Vahrenhold vom 22. Februar 2013 (geheimer Teil) und vom 4. März 2013 (geheimer Teil) sowie des Protokolls der 17. Sitzung vom 19. April 2013

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

7.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

8.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

9..

Verschiedenes

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