Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

11. Sitzung des 3. Untersuchungsausschussesder 5. Wahlperiode

TOP 1 der Sitzung ist öffentlich.Ab TOP 2 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

10:00 Uhr

1.

Vernehmung von Herrn Bernd Merbitz

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des stenografischen Protokolls der Sachverständigenanhörung von Frau Andrea Röpke und Herrn Prof. Dr. Uwe Backes am 17. September 2012 und des Protokolls der 10. Sitzung vom 19. Oktober 2012

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

7.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

8.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

9.

Verschiedenes

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