Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

40. Sitzung - Innenausschuss

18.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/9753

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. November 2017

4.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11669

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11943

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 6/9859

7.

Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/10865

8.

Veröffentlichung von Beratungsunterlagen von Gemeinde- und Stadträten – rechtliche Unsicherheiten durch mit Kommunalrecht unvereinbaren Geschäftsordnungen beseitigen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/5474

9.

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9673

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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