Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

46. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

25.10.2017 - 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung - Plenarsaal

Finanzielle Auswirkungen der Kreisgebietsreform von 2008 ehrlich evaluieren - Schlussfolgerungen für zukünftige, aufgabengerechte Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen ziehen und handeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9493

im Anschluss nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 44. Sitzung vom 16. August 2017 und der 45. Sitzung vom 13. September 2017

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10657

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5.

Gesetz zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10869

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6.

Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zumfreien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10918

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Euro-Währungssystem geordnet auflösen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/9922

mitberatend; federführend: Europaausschuss

8.

Jahresbericht 2016 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

Drs 6/7100

3. Beratung

Band II

Kommunalfinanzen,

Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

BE: MdL Krasselt

Nr. 1 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 2 Kommunale Verschuldung

Nr. 3 Personal in Kommunen, kommunale Einrichtungen,

Zweckverbände und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 4 Entwicklung der Kommunalprüfung

Nr. 5 Kommunale Doppik

Nr. 6 Gewährung von Eingliederungshilfe nach dem

SGB XII durch die örtlichen Träger der Sozialhilfe

Nr. 7 Miet-Modelle können kreditähnliche Rechtsgeschäfte

sein

Nr. 8 Fehlende Refinanzierungsvorsorge zum Erhalt von

Sondervermögen

Nr. 9 Kreisstraße 9130 – teilweise Verlegung zwischen

Erla und Bermsgrün mit Neubau einer Gewerbe-

erschließungsstraße –

Nr. 10 Wiederaufbau der durch das Hochwasser 2010

zerstörten Kläranlage des Abwasserzweck-

verbandes „Untere Mandau“ in Zittau

Nr. 11 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Prüfung

des Erzgebirgskreises

Nr. 12 Wirtschaftliche Betätigung der Großen Kreisstadt

Glauchau

Nr. 13 Weitere besondere Ergebnisse der überörtlichen

Kommunalprüfung

Band II

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1Haushaltsplan und Haushaltsrechnung

für das Haushaltsjahr 2014 (Einführung)

Nr. 2Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3Nebenhaushalte

Nr. 4Staatsschulden

Nr. 5Vermögensrechnung

Nr. 4Sondervermögen Grundstock

9.

Haushalts- und Vermögensrechnung 2014

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/3662

10.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungenggf. bis zum 24. Oktober 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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