Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

45. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

13.09.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 16. August 2017

3.

Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

2. Beratung

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 07:

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehrab ca. 10:00 Uhr

BE: MdL Brünler

Nr. 14Tourismusförderung in Sachsen – Interessenkonflikt durch

Wahrnehmung des Aufsichtsratsvorsitzes der TMGS durch

einen Vertreter der Hausleitung des SMWA

Nr. 15Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisung im

Handwerk

Nr. 16Personalaufwand der Handwerkskammer Dresden

Einzelplan 05:

Sächsisches Staatsministerium für Kultusab ca. 10:30 Uhr

BE: MdL Colditz

Nr. 12Abordnung von Lehrern außerhalb der Unterrichtsversorgung

Einzelplan 03:

Sächsisches Staatsministerium des Innernab ca. 10:50 Uhr

BE: MdL Löffler

Nr. 9Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Staats-

ministerium des Innern, Landesamt zur Regelung offener

Vermögensfragen

Nr. 10Zwischenabrechnung in der Städtebauförderung

Nr. 11Zuwendungen zur Revitalisierung von Brachflächen

Einzelplan 08:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und

Verbraucherschutzab ca. 11:20 Uhr

BE: MdL Dr. Petry

Nr. 17Anwendung der Haushaltsordnung für die Sächsischen

Krankenhäuser

Nr. 18Liquiditätsmanagement der Sächsischen Krankenhäuser

Einzelplan 09:

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und

Landwirtschaftab ca. 11:40 Uhr

BE: MdL Barth

Nr. 19Beseitigung der Schäden aufgrund des Hochwassers 2013

in der Land- und Forstwirtschaft

Nr. 20Fördermaßnahmen im Rahmen der Richtlinie Boden- und

Grundwasserschutz (Referatsleiter BuG/2007)

Nr. 21Förderung von Landesgartenschauen einschließlich der

Fördergesellschaft Sächsischer Landesgartenschauen GmbH

Nr. 22Waldkalkung

Nr. 23Wirksamkeit jagdbehördlicher Maßnahmen

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justizab ca. 12:00 Uhr

BE: N.N. (DIE LINKE)

Nr. 13Rechtsanwaltskammer Sachsen

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 31Ausgaben für die rechtliche Betreuung

4.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtungdes Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-ManufakturMeissen GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4582

5.

Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondereunbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/8179

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

6.

Rettungspolitik in der Eurozone beenden

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/9921

mitberatend; federführend: Europaausschuss

7.

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den SRH

Drs 6/9675 *)

*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht

8.

Sächsisches Förderprofil 2017/2018 zum SächsischenStaatshaushaltsplan

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/10103

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Drucksache 6/10423 ggf. bis zum 12. September 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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