Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

38. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

18.01.2016 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung - Plenarsaal

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

Konsequenzen aus dem Abschlussbericht der Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung ziehen - umfassendes Personalkonzept erarbeiten und Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes einleiten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/5674

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung von Protokollen

4.

Vierteljährlicher Bericht des Staatministeriums der Finanzenüber den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzesgemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)(IV. Quartal 2016)

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches GarantiefondsgesetzUnterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzenfür das Jahr 2016

Drucksache 6/7755

5.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5078

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6352

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/4865

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6843

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

9.

Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/7080

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

10.

Gesetz zum Staatsvertrag über die Gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/7645

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

11.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6341

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

12.

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drs 6/4907

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13.

Petition Nr. 06/01346/5

14.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Allgemeine Bewilligungen Titel 547 63 - Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung Weitere überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.039.000,00 EUR

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/7734

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 15, Kapitel 15 03 Titel 916 02 Überplanmäßige Ausgabe – Zuführung an das Sondervermögen „Zukunftsicherungsfonds Sachsen“

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/ 7739

- Haushaltsvollzug 2016 Einzelplan 03, Kapitel 03 03 Titel 633 63 Leistungen während des Aufenthalts in den Landkreisen und kreisfreien Städten Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 41.437.609,00 Euro

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/7754

und ggf. weitere bis zum 17. Januar 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

15.

Anträge und Informationen des Staatsministers

16.

Fragen an die Staatsregierung

17.

Verschiedenes

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