Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

7. Sitzung - Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen"

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Beschlussfassung über die Zulassung der Öffentlichkeit zu Tagesordnungspunkt 3

3.

Handlungsfeld: Pflegebedürftige, Angehörige, Ehrenamt

Themenschwerpunkt: Wohnen und Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz

10:00 Uhr

Stationäre und alternative Wohnformen/Heimrecht/Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz

Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz des Freistaates Sachsen,

Abteilung Sozialversicherung und Krankenhauswesen,

Abteilungsleiter Michael Bockting (angefragt)

bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (angefragt)

Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e. V. (angefragt)

Pflegekassen AOK und BARMER GEK (angefragt)

Kommunaler Sozialverband (KSV), Fachdienst Heimaufsicht (angefragt –

schriftliche Stellungnahme)

Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Freistaat Sachsen (angefragt –

schriftliche Stellungnahme)

13:00 Uhr

Bedarfsgerechtes Leben und Wohnen

Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. (VSWG) (angefragt)

BFW Landesverband Mitteldeutschland e. V. (Interessensvertretung private Immobilienwirtschaft) (angefragt)

Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat Wohnungswirtschaft, Wohnraumförderung, Wohngeld (angefragt)

Sozialverband VdK Sachsen e. V. (angefragt)

anschließend Saal 2

4.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 2. September 2016 und des Protokolls der 6. Sitzung am 19. September 2016

5.

Nachbereitung der 6. Sitzung am 19. September 2016

6.

Vorbereitung der 8. Sitzung am 23. Januar 2017

7.

Verschiedenes

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