Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

27. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

27.11.2017 – 09:45 Uhr – Saal 2 / Plenarsaal / Raum A 300

nicht öffentliche Sitzung – Saal 2

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung zur Drucksache 6/11082 „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

3.

Beschlussfassung zur Übersetzung der öffentlichen Anhörung durch Gebärdensprachdolmetscher zur Drucksache 6/9831 „Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und

Beschlussfassung zur Übersetzung der öffentlichen Anhörung durch Gebärdensprachdolmetscher zur Drucksache 6/11082 „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Plenarsaal

4.

Öffentliche Anhörung

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9831

14:00 Uhr, Plenarsaal

5.

Öffentliche Anhörung

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

6.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 23. Oktober 2017

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10657

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11251

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt 24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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