Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

42. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

03.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 29. März 2017

3.

Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/6352

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/8368

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

6.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/6341

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

7.

Vergaben bei öffentlicher Förderung von Baumaßnahmen

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drucksache 6/8229

8.

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

Drucksache 6/8453 *)mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

*) Drs nicht veröffentlicht

9.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4582

10.

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/6015

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

11.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 2. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

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