Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

37. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

01.12.2016 - 09:00 Uhr – SMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen KommunenGesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/5552 Berichterstatter: Gernot Krasselt

federführend; mitberatend: Innenausschuss

11:00 Uhr

3.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/5551

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

federführend, mitberatend: alle Fachausschüsse

14:00 Uhr

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018(Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage I

Drucksache 6/6237

und Ergänzungsvorlage IIDrucksache 6/6871

unter Beachtung von

Mittelfristige Finanzplanung 2014 – 2018

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/943

Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/4639

Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/6069

Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung zum Haushaltsplan 2017/2018 Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/6435

4.1.

B e r e i n i g u n g s s i t z u n g

4. 2.

§ 1

Feststellung des Haushaltsplanes und Gesamtabstimmung

Berichterstatter: Aloysius Mikwauschk

5.

Anträge und Informationen des Staatsministers

6.

Verschiedenes

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