Hier finden Sie die Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Angezeigt werden jeweils die drei letzten Sitzungen eines Ausschusses, zu denen eine Tagesordnung hinterlegt ist. Ältere Dokumente finden Sie über den Jahres-Filter. Für Sitzungen vor Mai 2015 stehen für die Fachausschüsse in der Regel nur Übersichten über die gesamte Ausschusswoche zur Verfügung.

23. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

29.05.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Kinder aus suchtbelasteten Familien unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/6417

und

Kommunen endlich die Einrichtung von Drogenkonsumräumen ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/8237

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9060

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 21. November 2016 und der 22. Sitzung am 27. März 2017

4.

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 6/9624

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,

Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/4723

7.

Schülerinnen und Schüler mit Diabetes

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/7139

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

8.

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/6015

9.

"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsenssichern!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/8414

10.

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungsstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9350

11.

Sammelpetition 06/01462/6 – Stallpflicht für Rassegeflügel

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4933

Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest-Verordnung sicherstellen.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/8885

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft]

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