33. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

11.11.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

zu den in der 32. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 26. Oktober 2016eingereichten Änderungsanträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (BIM Nr.408 – 2016), der CDU-Fraktion (BIM Nr. 388 bis 400 – 2016), der Fraktion DIE LINKE(BIM Nr. 386 – 2016), der SPD-Fraktion (BIM Nr. 401 bis 407 – 2016) in Verbindung mit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550 und erste Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drucksache 6/6237

und zweite Ergänzungsvorlage

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

Drucksache 6/6871

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018

(Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Drucksache 6/5551

Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Drucksache 6/5552

Im Rahmen der Anhörung werden fünf Themenblöcke in folgender Reihenfolge gebildet:

1. Bildung

2. Besoldung

3. FAG

4. Feldes- und Förderabgaben

5. alle weiteren Änderungsanträge

2.

Verschiedenes

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