18. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

24.10.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Tierschutz verbessern – Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4061

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 15. August 2016 und des Protokolls der 17. Sitzung am 12. September 2016

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6237

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

„Landessehhilfengesetz“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4722

8.

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045

9.

Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/6598

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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