17. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

25.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 6/4907

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung am 13. September 2016

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

einschließlichErgänzungsvorlage der Staatsregierung

Drucksache 6/6237

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss - Bund und Deutsche Bahn müssen handeln

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/5246

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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