32. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

26.10.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 29. bis 31. Sitzungen

3.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4582

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018(Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

und Ergänzungsvorlage

Drucksache 6/6237

unter Beachtung von

Mittelfristige Finanzplanung 2014 – 2018

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/943

Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/4639

Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/6069

Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung zum Haushaltsplan 2017/2018 Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/6435

Beratung der Einzelpläne

4.1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatterin: Franziska Schubert

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 3.

Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: Mario Pecher

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 4.

Einzelplan 11 – Sächsischer Rechnungshof

Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

Berichterstatter: Thomas Colditz

5.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5078

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

"Landessehhilfengesetz"

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

7.

Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/6352

mitberatend; federführend: Innenausschuss

8.

Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4043

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2016

Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 15 30 Titel 613 32 „Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs“

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/6798

und ggf. bis zum 25. Oktober 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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