18. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

12.09.2016 – 08:00 Uhr – Raum A 400/Raum A 600

1.

Beratung mit den Prorektoren für Forschung und Entwicklung der sächsischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften

anschließend ab ca. 10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600

2.

Öffentliche Anhörung

Hochschulentwicklungsplanung 2025

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5223

anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung am 15. August 2016

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5550

mitberatend; federführend: HFA

mit Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Drs 6/6237

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5551

mitberatend; federführend: HFA

6.

Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4056

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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