17. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

12.09.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045

2.

Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr

„Landessehhilfengesetz“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage zu „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/6237

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Zukunft der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4581

7.

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4722

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Diabetes-Erkrankungsrisiko senken – Erkrankte frühzeitig erkennen und behandeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/3620

Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/4177]

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