16. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

19.08.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes und des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/4908

anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 10. Juni 2016

4.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: HFA

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: HFA

5.

Reduzierung des Flächenverbrauchs – grundsätzlich keine landwirtschaftliche Nutzfläche für Ausgleichsmaßnahmen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/1880

6.

Unverzügliche Erarbeitung und Umsetzung eines „Sächsischen Klimaschutz-Aktionsplanes“

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3589

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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