16. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

15.08.2016 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Geriatrische Versorgung in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/4722

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung am 6. Juni 2016

4.

„Landessehhilfengesetz“

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Drucksache 6/5392

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: HFA

6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: HFA

7.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/2182

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

9.

Sachsens Sozialberatungsstellen anerkennen – Fördermittel zügig und vollständig auszahlen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/4542

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV – unverzüglich bedarfsdeckende Neuberechnung des Regelsatzes veranlassen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5529

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/5045 ]

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