17. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

15.08.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 400/Raum A 600

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 9. Mai 2016 und der 16. Sitzung (Sondersitzung) am 27. Mai 2016

3.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: HFA

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: HFA

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Fragen an die Staatsregierung

anschließend ab ca. 12:00 Uhr öffentliche Anhörung im Raum A 600

6.

Öffentliche Anhörung

Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4056

anschließend ab ca. 14:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

7.

Junges Angebot von ARD und ZDF - Vorstellung

8.

Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 6/5460

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten 2016

Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD

Drucksache 6/5816

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF

Drucksache 6/5461

Bericht an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2014

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 6/3795

MDR-Produzentenbericht 2014

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 6/3796

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch denThüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/2119

9.

Unverzügliche Novellierung des MDR-Staatsvertrags

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3631

10.

Verschiedenes

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