24. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

06.04.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung

3.

Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetz gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)

4.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2014

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/4269

5.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2015/2016 - 2. Halbjahr 2015

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/4236

- Haushaltsführung 2016

Einzelplan 07, Kapitel 07 03, Titel 883 53

"Digitale Offensive Sachsen" - Zuschüsse für Investitionen in

Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen

von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/4586

und ggf. bis zum 5. April 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

– Situation der Flüchtlinge in Sachsen

– Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG

– Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

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