10. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

19.01.2016 - 14:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung am 1. Dezember 2015

3.

Gesetz zur Anpassung des SächsischenBerufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und weiterer Rechtsnormenan die Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und desRates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/3289

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

4.

Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über dieZentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/3569

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undAusschuss für Umwelt und Landwirtschaft

5.

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU in das SächsischeStraßengesetz und das Landesseilbahngesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/3661

6.

Zweiten Kulturwirtschaftsbericht erstellen – Kultur- und Kreativwirtschaftim Freistaat Sachsen stärken

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/2990

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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