28. Plenarsitzung am 04.02.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wir für Sachsen – bürgerschaftliches Engagement wird gestärkt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Naturschutz in Sachsen vor dem Aus? Fördermittelproblematik sofort lösen!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sicherheit im Fußball – Stärkung der sächsischen Fanprojekte"

Drucksache 6/3474

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens ‘Konjunkturausgleichfonds Sachsen‘"

Drucksache 6/4009 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4043 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Altenpflege im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2167

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Studienerfolg an sächsischen Hochschulen verbessern"

Drucksache 6/3855

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen – Einführung eines ‘Sächsischen Wohnungsnotfallberichts‘"

Drucksache 6/3933

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Integration fördern durch Teilhabe am Arbeitsmarkt"

Drucksache 6/3475

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen

Schutz und Hilfen für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt verbessern"

Drucksache 6/4008

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Transparenz über Beteiligungen und Stiftungen des Freistaates herstellen und Budgetrecht des Landtages stärken – seit 2009 ausstehenden Beteiligungsbericht endlich vorlegen"

Drucksache 6/3982

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/4027

TOP 13

Kleine Anfragen

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