33. Plenarsitzung am 21.04.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"PKS 2015: Gesamtkriminalität gesunken, Aufklärungsquote gestiegen, wachsende politisch motivierte Kriminalität – ein starker demokratischer Staat braucht eine starke Polizei!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ohne starke Denkmalpflege bröckelt Sachsens Denkmalschutz"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4834

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

"Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs"

Drucksache 6/3640

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

Drucksache 6/4832

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unverzügliche Vorlage eines ‘Lehrerpersonalentwicklungskonzeptes 2020‘ für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/3538

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Freiheit der Wahl des Zahlungsmittels"

Drucksache 6/4854

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer – weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4827

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/4859

TOP 10

Kleine Anfragen

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