34. Plenarsitzung am 26.05.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Schriftführer

Drucksache 6/5121 - Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Lehrerkräftemangel, Unterrichtsausfall – Schulen in Gefahr"

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/2583 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/5164

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/4310 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4991

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"

(Drucksache 6/4578 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4992

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Grenzüberschreitende Bahnverbindungen Sachsens ausbauen"

Drucksache 6/5027

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"CETA-Freihandelsabkommen ablehnen"

Drucksache 6/5061

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 25.05.2016

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Erprobung der Integration von Smart-Grid-Technologien und Ladetechniken für Elektroautos an Arbeitsplätzen durch den Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5134

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze einleiten"

Drucksache 6/5126

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4993

zu

"Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für das Jahr 2015"

(Drucksache 6/4772 - Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/4994

zu

"Drittes Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk"

(Drucksache 6/4900 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/5120

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/4954 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/5148

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/5147

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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