35. Plenarsitzung am 27.05.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"

Drucksache 6/5135

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

Drucksache 6/5137 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2751

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4724

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"

Drucksache 6/3299

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"

Drucksache 6/5136

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"

Drucksache 6/4893

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/5146

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender