37. Plenarsitzung am 23.06.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Deutsch-Polnisches Jugendwerk – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten absichern – Transparenz zu Rückstellungen schaffen – Sicherheiten einfordern!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Umgang und Maßnahmen des Freistaates Sachsen in Zusammenhang mit den Auswirkungen des Vollherbizids Glyphosat"

Drucksache 6/5244

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 21.06.2016

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"

Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5391 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

1. Lesung des Entwurfs

"Landessehhilfengesetz"

Drucksache 6/5392 - Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

TOP 7

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"

Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 8

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Sportstätten in Sachsen"

Drucksache 6/4431

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 9

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Zukunft der sächsischen Landwirtschaft sichern – Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen"

Drucksache 6/5388

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sofortprogramm ‘Sicheres Sachsen‘ – Ergebnisoffene Evaluierung der Polizei und Sofortprogramm für eine moderne, attraktive, hoch motivierte sowie personell und materiell vernünftig ausgestattete Polizei jetzt!"

Drucksache 6/5372

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion AfD

"Anpassung der Rotwildbejagung"

Drucksache 6/5389

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Landesgraduiertenförderung modernisieren"

Drucksache 6/4605

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 6/5409

TOP 14

Kleine Anfragen

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