39. Plenarsitzung am 31.08.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Die Bürger im Freistaat Sachsen schützen – Innere Sicherheit gewährleisten – Situation nach den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Keine Lehrkräfte – kein Unterricht. CDU-Versagen stoppen – Bildungsnotstand verhindern!"

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6189

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Gewährleistung der Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst bei Leistungen nach dem Reisekostengesetz"

(Drucksache 6/5221 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6194

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015)"

Drucksache 6/5900

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Verbraucherberatung und Verbraucherbildung für ältere und hochaltrige Menschen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/5059

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Fahrverbot und Fahrerlaubnisentzug nicht zur allgemeinen Kriminalstrafe machen!"

Drucksache 6/6061

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 05.09.2016

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Von Sachsen – für Sachsen – in Sachsen – Konzept für ein sachsenweites Konzertprojekt im ländlichen Raum erstellen"

Drucksache 6/6187

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunen bei der Einführung von Tempo-30-Zonen in geschlossenen Ortschaften unterstützen"

Drucksache 6/6152

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6190

zu

"Jahresbericht 2015, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"

(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6191

zu

"Jahresbericht 2015, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"

(Drucksache 6/3331 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6192

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2013"

(Drucksache 6/572 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 6/2684 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6193

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/4885 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6097

zu

"Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016"

(Drucksache 6/5460 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6098

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten

Juli 2016"

(Drucksache 6/5816 - Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6099

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF"

(Drucksache 6/5461 - Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6100

zu

"Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2014"

(Drucksache 6/3795 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6101

zu

"MDR-Produzentenbericht 2014"

(Drucksache 6/3796 - Unterrichtung durch die Intendantin des MDR)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/6102

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals durch den Thüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz"

(Drucksache 6/2119 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses

Drucksache 6/6153

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6195

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6196

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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