40. Plenarsitzung am 01.09.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

"EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen"

Drucksache 6/5606

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention"

Drucksache 6/5530 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung: Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Innenausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerschleierungsVerbG)"

Drucksache 6/6124 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen"

Drucksache 6/3015

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen"

Drucksache 6/3168

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge sichern!"

Drucksache 6/6123

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Erweiterung des ‘Sachsenstipendiums‘"

Drucksache 6/6125

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen"

Drucksache 6/5702

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 6/6197

TOP 12

Kleine Anfragen

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