43. Plenarsitzung am 09.11.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für den Landesnaturschutzbeirat

(gemäß § 42 Absatz 3 Sächsisches Naturschutzgesetz in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Satz 1 Ziffer 1 Naturschutzbeiratsverordnung)

Drucksache 6/6921 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2

Wahl von fünf Sachverständigen des 5. Medienrates der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)

(gem. § 31 Sächsisches Privatrundfunkgesetz - SächsPRG)

Drucksache 6/6621 - Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Landtags

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Mehr Geld für gute Schule: Lehrkräfte gewinnen, unterstützen und anerkennen – das Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Harmlose Spinner? Bewaffnete Staatsfeinde? – Die lange verkannte Gefahr ‘Reichsbürger‘ in Sachsen"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften"

(Drucksache 6/4785 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/6893

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes und des Richtergesetzes des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 6/5387 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6892

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Landessehhilfengesetz"

(Drucksache 6/5392 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/6898

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Landeskompensationsverordnung schaffen – Flächeninanspruchnahme für die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft minimieren"

Drucksache 6/6635

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Kein Abducken mehr, Herr Tillich. Erklärung des Ministerpräsidenten zu bisherigen Konsequenzen des Staatsversagens im Fall al-Bakr"

Drucksache 6/6886

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Ausländern"

Drucksache 6/6904

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Wildbienen wirksam schützen, Tracht und Lebensräume schaffen und erhalten sowie den Einsatz bienengefährlicher Mittel reduzieren"

Drucksache 6/6482

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/6894

zu

"Jahresbericht 2015 des Sächsischen Ausländerbeauftragten"

(Drucksache 6/6019 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/6887

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/6798 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/6890

zu

"Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe ‘Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ 2016 - 2019"

(Drucksache 6/6619 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6918

zu

"Bericht zur Evaluation von § 42a Abs. 1 und 2 Sächsisches Justizgesetz"

(Drucksache 6/6433 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6919

zu

"Dritter Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen"

(Drucksache 6/6483 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz)

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/6920

zu

"Vierter Bericht zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen"

(Drucksache 6/6484 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz)

Beschlussfassung

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6895

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 18

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/6896

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zum Sitzungskalender