44. Plenarsitzung am 10.11.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"So geht Sächsisch nicht!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Jugendberufsagenturen"

Drucksache 6/3981

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"

Drucksache 6/5077

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"

Drucksache 6/6107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 6/6885

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"

Drucksache 6/6903

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"

Drucksache 6/5570

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/6897

TOP 10

Kleine Anfragen

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