19. Plenarsitzung am 16.09.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt

gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen

Landesstiftung Natur und Umwelt

Drucksache 6/2146 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 2

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/2630 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Wir schaffen das moderne Sachsen"

TOP 4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nationale Aufgabe Asyl gemeinsam meistern – Europäische Migrationsagenda voranbringen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Alle Jahre wieder: Das Märchen vom reibungslosen Start ins neue Schuljahr"

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Mehrgenerationenhäuser im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1270

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Keine weitere Aushöhlung des Versammlungsrechts durch zunehmende flächendeckende präventive Versammlungsverbote im Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung"

Drucksache 6/2601

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Forderung von Kreistagen im Freistaat Sachsen nach der 10H-Regelung"

Drucksache 6/2659

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ambulante Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen sicherstellen"

Drucksache 6/1874

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/2587

zu

"Vergabebericht 2013/2014 der Sächsischen Staatsregierung"

(Drucksache 6/2063 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/2667

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/2668

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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