15. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

02.09.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 13. und 14. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/2420

4.

Sächsische Unternehmen gut aufstellen – Transparenz überUnternehmen und Nebenhaushalte des Freistaates herstellen undBudgethoheit des Landtages stärken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/2041

5.

Jahresbericht 2014, Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung,Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/100

(1. Beratung)

sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013

Drucksache 5/13000

Beschlussempfehlung

Drucksache 5/14717

Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung (Einführung)

Nr. 2

Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3

Extrahaushalte

Nr. 4

Staatsschulden

Nr. 5

Vermögensrechnung

Nr. 6

Sondervermögen Grundstock

II. StaatsverwaltungEinzelplan 14: Staatliche Hochbau- und LiegenschaftsverwaltungBE: MdL ColditzNr. 26Unterbringung der FinanzämterNr. 27Reinigungskostensowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013

Drucksache 5/13000

Beschlussempfehlung

Drucksache 5/14717

Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)

Einzelplan 15: Allgemeine FinanzverwaltungBE: MdL Liebhauser

Nr. 28Schätzungen im UmsatzsteuervoranmeldungsverfahrenNr. 29Steuerliche Überprüfung öffentlicher Fördermittel

III. Frühere Jahresbericht nachgefragt Nr. 30 Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen (Jahresbericht 2012 – Beitrag Nr. 31)

6.

bis zum 1. September 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Übersichten über die außerplanmäßigen Ausgaben undVerpflichtungsermächtigungen während der vorläufigenHaushalts- und Wirtschaftsführung 2015

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/2382

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Verständigung über weiteres Vorgehen zu:

- Übersichten über die Einwilligungen in über- undaußerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen1. Halbjahr 2015

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/2383

- Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung derAbwicklung von Förderprogrammen auf die SächsischeAufbaubank (SAB)

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drs 6/2051

- Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank (FÖMISAX)

Listen zum Fördervollzug 1. Halbjahr 2015

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