16. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

30.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 13. und 14. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/2420

4.

Sächsische Unternehmen gut aufstellen – Transparenz überUnternehmen und Nebenhaushalte des Freistaates herstellen undBudgethoheit des Landtages stärken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/2041

5.

Jahresbericht 2014, Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung,Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/100

(1. Beratung)

sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013

Drucksache 5/13000

Beschlussempfehlung

Drucksache 5/14717

Nr. 25

Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung (Einführung)

Nr. 2

Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3

Extrahaushalte

Nr. 4

Staatsschulden

Nr. 5

Vermögensrechnung

Nr. 6

Sondervermögen Grundstock

II. StaatsverwaltungEinzelplan 14: Staatliche Hochbau- und LiegenschaftsverwaltungBE: MdL ColditzNr. 26

Unterbringung der FinanzämterNr. 27

Reinigungskostensowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013

Drucksache 5/13000

Beschlussempfehlung

Drucksache 5/14717

Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)

Einzelplan 15: Allgemeine FinanzverwaltungBE: MdL Liebhauser

Nr. 28Schätzungen im Umsatzsteuervoranmeldungsverfahren

Nr. 29

Steuerliche Überprüfung öffentlicher Fördermittel

III. Frühere Jahresbericht nachgefragt

Nr. 30

Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen(Jahresbericht 2012 – Beitrag Nr. 31)

6.

bis zum 1. September 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Übersichten über die außerplanmäßigen Ausgaben undVerpflichtungsermächtigungen während der vorläufigenHaushalts- und Wirtschaftsführung 2015

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/2382

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Verständigung über weiteres Vorgehen zu:

- Übersichten über die Einwilligungen in über- undaußerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen1. Halbjahr 2015

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/2383

- Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung derAbwicklung von Förderprogrammen auf die SächsischeAufbaubank (SAB)

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drs 6/2051

- Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank (FÖMISAX)

Listen zum Fördervollzug 1. Halbjahr 2015

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