17. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

04.11.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung

3.

Jahresbericht 2014, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/100

(3. Beratung)

sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013

Drucksache 5/13000 Beschlussempfehlung

Drucksache 5/14717

SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015

3. 1.

II. Staatsverwaltung

Einzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa

BE: MdL Scheel

Nr. 12

Ausgaben für die rechtliche Betreuung

3. 2.

II. Staatsverwaltung

Einzelplan 12 - Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

BE: MdL Rohwer

Nr. 23

IT-Organisation an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig und an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden

Nr. 24

Außertarifliche Vergütungen an den Universitätsklinika in Dresden und Leipzig

Nr. 25

Kulturraum Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig

sowie

Nachbericht – Jahresbericht 2013

SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015

4.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzen

Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/350

BE: MdL KrasseltNr. 1

Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 2

Kommunale Verschuldung

Nr. 3

Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden

und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 4

Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 5

Kommunale Fraktionsfinanzierung

Nr. 6

Kommunale Doppik - Sachstand

Nr. 7

Aktuelle Themen der kommunalen Doppik

Nr. 8

Betätigungsprüfung in ausgewählten Kommunen

Nr. 8.1

Beteiligungssteuerung

Nr. 8.2

Beteiligungsmanagement

Nr.

8.3 Beteiligungscontrolling und Überwachung der Beteiligungen

Nr. 9

Situation ausgewählter kommunaler Wohnungsunternehmen

Nr. 10

Verkehrslandeplätze kommunaler Eigengesellschaften

Nr. 11

VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich

Nr. 12

Neubau der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz

Nr. 13

Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig

Nr. 14

Weitere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung aus dem Bau- und

Vergabebereich

Nr. 15

Aufgaben- und Finanzverantwortung bei der rechtlichen Betreuung

5.

Jahresbericht 2014, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/100

5. 1.

II. Staatsverwaltung

Einzelplan 08 - Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

BE: MdL Dr. Petry

Nr. 18

Vollzug des Landeserziehungsgeldes

Nr. 19

Pauschale Investitionskostenförderung nach § 11 SächsKHG

5. 2.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL von Breitenbuch

Nr. 1

Haushaltsplan und Haushaltsrechnung

sowie

6.

Haushaltsrechnung 2012

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/2778

Entlastungsbeschluss

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/2420

8.

Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung der Abwicklung

von Förderprogrammen auf die Sächsische Aufbaubank (SAB)

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drucksache 6/2051

9.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO "Verwendung der Fraktionszuschüsse"

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drucksache 6/924

10.

Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens der Fraktion DIE LINKE

11.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/948

Beauftragung von Herrn Peter Wilhelm Patt, MdL

12.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2015Zusätzliche Verpflichtungsermächtigung gem. § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 bei Haushaltsstelle 09 04/891 10 "Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz"

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/3042

und ggf. weitere bis zum 3. November 2015 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

- Einführung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD)

Nachtrag zur Fortschreibung der Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung in den SKD (BIM-Nr. 223)

- Informationen zum Sachstand Flüchtlingsunterbringung

14.

Fragen an die Staatsregierung

15.

Verschiedenes

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