7. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

29.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Innovationsstandort Sachsen stärken – Patentanmeldung,Patentverwertung und Patentmanagement gezielt unterstützen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/1757

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 6. Sitzung am 1. September 2015

4.

Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den vonBraunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen(Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1398

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

5.

Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebotefür Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen undSenioren einführen

Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/512

6.

Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1097

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Modellhafte Unterstützung von unabhängigenArbeitslosenberatungsstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/2042

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration

Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/2075

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