Ausschusswoche vom 18.05.2015 bis 22.05.2015

Sitzungsplan der Ausschüsse

in der Zeit vom 18. Mai bis 22. Mai 2015

Montag, 18. Mai 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Öffentliche Anhörung 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 19. Mai 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr, Raum A 300

Europaausschuss

14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch, 20. Mai 2015

Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Verfassungs- und Rechtsausschuss

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Donnerstag, 21. Mai 2015

Innenausschuss

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Es findet keine Sitzung statt

Petitionsausschuss

13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 22. Mai 2015

Ausschuss für Schule und Sport

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung ca. 14:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/1062

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 30. März 2015

4.

Petition 06/00390/6

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/1036

Impfbereitschaft erhöhen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/1162 ]

6. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,

Kultur und Medien

18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 30. März 2015

3.

Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2014 - 2016

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Drucksache 6/1302

4.

Berichterstattung an die Landtage

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2013

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 6/759

5.

MDR-Produzentenbericht 2013

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 6/760

6.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/237

7.

Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/625

8.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftstätigkeit und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/1096

9.

Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/1424

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebote für Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen und Senioren einführen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/512

4. Sitzung des Europaausschusses

19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015

3.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/136

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

und

Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/421

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

4.

Beratung zum Arbeitspapier „Strategischer Dialog“ zur vorgesehenen Partnerschaft der deutschen und tschechischen Regierungen (BIM 028)

5.

Subsidiaritätskontrolle

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

6. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/774

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/773

mitberatend; federführend: Innenausschuss

nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 1. April 2015 und des Protokolls der 5. Sitzung am 13. April 2015

4.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/136

federführend; mitberatend: Europaausschuss

und

Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/421

federführend; mitberatend: Europaausschuss

5.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/61

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/717

federführend; mitberatend: Innenausschuss

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

12. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/743

4.

Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten neu geschaffenen Referentenstelle

Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015

6.

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/1638

7.

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

(SächsFrTrSchulG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/1246

federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/1370

(Drucksache 5/13947 )

ggf. 9.

bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte

Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Standortkampagne des Freistaates Sachsen

Information des Chefs der Staatskanzlei

13.

Verschiedenes

6. Sitzung des Innenausschusses

21.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/426

und

Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/431

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

4.

Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1125

5.

Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsen

fortsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/1253

6.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1409

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

7.

Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1629

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Drucksache 6/1392

5. Sitzung des Petitionsausschusses

21.05.2015 - 13:00 Uhr, Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 4. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/5

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

22.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

„Masterplan Erwachsenenbildung“ für den Freistaat Sachsen auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/253

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 4. Sitzung am 27. März 2015 und der

5. Sitzung am 17. April 2015

4.

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/1246

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Wahl eines Vertreters für das Kuratorium der Stiftung Sporthilfe Sachsen (BIM Nr.: 048-2015)

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

22.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten - Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1155

Anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 27. März 2015

4.

Waldzustandsbericht 2014

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/664

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

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