1. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

Die Obleute der Fraktionen treffen sich um 13:00 Uhr im Raum A 300

1.

Verfahrensfragen

1.1

Mitteilung der Parlamentarischen Berater durch die Fraktionen

(sofern bereits bekannt)

1.2

Bekanntgabe/Vorstellung des Ausschusspersonals

(soweit bereits entsprechende Festlegungen dazu ergangen sind)

1.3

Diskussion und ggf. Beschlussfassung der Verfahrensgrundsätze

(in der Anlage ist eine überarbeitete Fassung der Verfahrensgrundsätze des 3. Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtags der 5. Wahlperiode beigefügt)

1.4

Erste Verständigung zu Geheimhaltungsregelungen

2.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

3.

Einbringung von und ggf. Beschlussfassung zu Beweisanträgen

4.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen

und sonstige Beweiserhebungen

5.

Verschiedenes

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