12. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/743

4.

Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutz-beauftragten neu geschaffenen Referentenstelle

Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015

6.

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/1638

7.

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft(SächsFrTrSchulG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/1246

federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/1370(Drs 5/13947)

ggf. 9.

bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Standortkampagne des Freistaates Sachsen

Information des Chefs der Staatskanzlei

13.

Verschiedenes

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