24. Plenarsitzung am 20.11.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"

Drucksache 6/3218

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"

Drucksache 6/3024 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1120

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/2781

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"

Drucksache 6/1858

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"

Drucksache 6/3219

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"

Drucksache 6/2774

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/3249

TOP 11

Kleine Anfragen

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