20. Plenarsitzung am 17.09.2015

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen

Hochschulen"

Drucksache 6/2073

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2583 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"

Drucksache 6/1093

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"

Drucksache 6/2658

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"

Drucksache 6/2582

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"

Drucksache 6/2660

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"

Drucksache 6/2183

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/2669

TOP 11

Kleine Anfragen

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