17. Plenarsitzung am 09.07.2015

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"

TOP 3

Befragung der Staatsminister

TOP 4

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"

Drucksache 6/2010

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1092

und die Antwort der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"

Drucksache 6/2011

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"

Drucksache 6/1409

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2009

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne

Grenzkontrollen"

Drucksache 6/1981

Beschlussfassung

TOP 9

Fragestunde

Drucksache 6/1994

TOP 10

Kleine Anfragen

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