16. Plenarsitzung am 08.07.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gute Löhne für soziale Arbeit – Das muss drin sein!".

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)"

(Drucksache 6/1246 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 6/1989

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kirchensteuergesetzes"

(Drucksache 6/1606 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1984

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz"

(Drucksache 6/1713 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/2007

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014)"

Drucksache 6/1991

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und Mittelbau an sächsischen Hochschulen stärker fördern"

Drucksache 6/2006

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bei der Neuregelung der Erbschaftssteuer Gestaltungsmissbrauch stoppen und Steuergerechtigkeit herstellen!"

Drucksache 6/1730

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium zur Klassenzusammenlegung in 10. Klassen"

Drucksache 6/2008

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Asylsuchende und Flüchtlinge in Sachsen vor rassistischen Überfällen

schützen"

Drucksache 6/2005

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1985

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

zu

"Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014

2. Halbjahr 2014"

(Drucksache 6/1656 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1988

zu

"Antrag auf Einwilligung des Sächsischen Landtages gemäß § 64 Absatz 2 SäHO

Kaufvertrag Quartier III/2 im Areal des ‘historischen Neumarktes‘ in Dresden"

(Drucksache 6/1926 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1992

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/1993

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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