12. Plenarsitzung am 29.04.2015

TOP 1

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016"

Drucksache 6/777 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1234

TOP 1.9 Einzelplan 07

Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlussfassung

TOP 1.10 Einzelplan 03

Staatsministerium des Innern

Beschlussfassung

TOP 1.11 Einzelplan 04

Staatsministerium der Finanzen

TOP 1.11 Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

TOP 1.11 Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 1.12

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016"

(Gesetzestext)

Drucksache 6/777 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)"

Drucksache 6/778 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1235

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes"

(Drucksache 6/779 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/1236

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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