Ausschusswoche vom 27.03.2015 bis 02.04.2015

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 27. März bis 2. April 2015

Freitag, 27. März 2015

Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
13:00 Uhr, Raum A 400

Montag, 30. März 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 31. März 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch 1. April 2015

Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Donnerstag, 2. April 2015

Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
Es findet keine Sitzung statt
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Es findet keine Sitzung statt

Tagesordnung

4. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

27.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

27.03.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanz-ausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 23. Februar 2015

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

5. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 23. Februar 2015

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1094

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Mary-Wigman-Haus in Dresden für die Künste erhalten und freier

Tanzszene zur Verfügung stellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/522

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des

Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

(Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) und die

Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten

in den Jahren 2015 und 2016

(Finanzausgleichsmassengesetz 2015/2016 – FAMG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016

(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

3. Sitzung des Europaausschusses

31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015

3.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/136

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

und

Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/421

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Siebter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 6/950

7.

Subsidiaritätskontrolle

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

01.04.2015 - 10:00 Uhr - Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung – Plenarsaal

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016

(Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

hier: Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Rechts-verhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtags

anschließend ca. 14: 00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 4., 5., 6. und der 7. Sitzung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des

Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der

Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2014 – 2018

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/943

Beratung der Einzelpläne (2. Beratung)

4. 1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatterin: Franziska Schubert

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 3.

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: Mario Pecher

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

Berichterstatter: Thomas Colditz

4. 4.

Einzelplan 11 – Rechnungshof

Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

Berichterstatter: Thomas Colditz

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

6.

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/779

federführend; mitberatend: Innenausschuss

7.

Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/218

8.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/61

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

ggf. 9.

bis zum 31. März 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

4. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

01.04.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (BIM Nr. 041-2015) zum Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend;federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

hier:

Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtags

anschließend ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 25. Februar 2015

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und der Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/1088

7.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/61

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/717

federführend; mitberatend: Innenausschuss

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Fragen an die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

5. Sitzung des Innenausschusses

02.04.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/779

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/1094

federführend, mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

7.

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/717

mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des Lenkungsausschusses Asyl im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/897

9.

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Beschlagnahme von Mobiltelefonen und Laptops am 15./16. Januar 2015 in Leipzig

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/1035

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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