10. Plenarsitzung am 12.03.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Der ‘Tillich-Brief‘ ans schwedische Parlament – Welche Rolle spielt die Staatsregierung beim Vattenfall-Kohleausstieg?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einsatz- und Leistungsfähigkeit der sächsischen Polizei erhalten, Sicherheit durch nachhaltige und aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen gewährleisten"

Drucksache 6/1068

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945"

Drucksache 6/1094 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen"

Drucksache 6/1070

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern"

Drucksache 6/527

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen"

Drucksache 6/1036

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie"

Drucksache 6/1066

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere"

Drucksache 6/701

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/1081

TOP 11

Kleine Anfragen

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